Die direkte Demokratie wird krank

Unsere direkte Demokratie lebt. Sie ist hausgemacht und handgefertigt. Jede und jeder füllt den Stimm- oder Wahlzettel eigenhändig aus. Bringt ihn zur Urne oder schickt ihn per Post an die Gemeindekanzlei. Dort wird geprüft, ob die Stimmrechtsausweise mit den Stimmregistern übereinstimmen. Die Stimm- oder Wahlzettel werden am Abstimmungswo- chenende ausgezählt. Je nach Grösse der Gemeinde, durch wenige freiwillige Bürgerin- nen und Bürger, in Städten durch Hunderte, in der ganzen Schweiz sind es Tausende. Sie werden eigens auf ihre Kontrollaufgabe vorbereitet. Jeder einzelne Stimm- oder Wahlzettel geht durch ihre Hände. Nur in den Staatskanzleien sind es Kantons- und in der Bundes- kanzlei sind es Bundesangestellte, welche die Abstimmungsprotokolle aller Gemeinden zum Resultat des Urnengangs auf eidgenössischer Ebene zusammenstellen. Es entsteht ein x-fach und auf allen Stufen kontrolliertes Resultat – das bürgerliche Handwerk der di- rekten Demokratie. Dessen oberstes Gebot lautet: Sicherheit. Stimmende und Wählende sollen ein über jeden Zweifel erhabenes Ergebnis hervorbringen können. Die bald 170-jährige Geschichte der Volksabstimmungen zeigt, dass unser politisches System praktisch fälschungssicher ist. Die aktiven Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vertrauen ihm.

Damit soll nun Schluss sein. Kürzlich erklärte der Bundesrat, bis zu den nächsten eidgenössischen Wahlen am 20. Oktober 2019 würden bereits zwei Drittel der Kantone die elektronischen Stimmabgabe anbieten.

Vermutlich wird bald das Internet die direkte durch die digitale Demokratie ersetzen. Wir werden per Mausklick auf einer mobilen Applikation die Bürgerpflicht erfüllen. Dort werden auch die Empfehlungen der Behörden und Parteien zu den einzelnen Vorlagen zu lesen sein. Die Urnen, die Stimm- und Wahlzettel, die Tausenden von Freiwilligen: ihr Ersatz wird eine intelligente Software sein. Statt den spannenden Abstimmungssonntagen figurieren dann auf dem Bundeskalender noch vier Eingabefristen. Die Abstimmungs- und Wahlbeschwerden und die Erwahrung der Resultate durch die Eidg. Räte sind in Zukunft Schnee von gestern.

Die digitale Demokratie wird nicht mehr sicher sein. Im Internet ist alles möglich. Gerade ein äusserst knappes Abstimmungsresultat könnte durch Hacker ins Gegenteil gekehrt werden. Laut der Daten-Vertrauensstudie 2017 von Comparis misstrauen mehr als die Hälfte der Schweizerinnen und Schweizer den grossen Playern im Netz, wie Google und Facebook. Vielleicht wird einmal gerade Facebook zum System für die Austragung unse- rer Demokratie. Freunde statt Stimmbürger. Das deutsche Handelsblatt meldete vor ein paar Wochen, Mark Zuckerberg, der Besitzer von Facebook, lasse Sensoren entwickeln, womit das Gehirn Worte, Gedanken oder Entscheide direkt dem Computer diktieren könne. So bräuchten wir nicht einmal mehr unsere Hände für die wenigen Stimm-Klicks. Aber immer noch den Kopf. Nur: die neurologische Demokratie wäre dann jene Krankheit, die zu ihrem Tod führen müsste.